Saniersystem von MKL
Technik und Sanieren von MKL
Wohnen und Gesundheit mit MKL

Rechtshinweis

 

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Stand: August 2004)

 

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der MKL SolidTechnology und/oder ihrer Tochtergesellschaften angebotenen Internetseiten (im Folgenden: "MKL-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall mit weiteren Bedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, mit Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

 

2. Leistungen

2.1 MKL SolidTechnology hält auf der MKL-Website bestimmte Informationen und Dokumente zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 MKL SolidTechnology ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der MKL-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt MKL SolidTechnology keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der MKL-Website.

 

3. Registrierung, Passwort

3.1 Einige Seiten der MKL-Website sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch MKL SolidTechnology besteht kein Anspruch. MKL SolidTechnology behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. MKL SolidTechnology ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung mit Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der MKL-Website verstoßen hat oder
- die MKL-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese MKL SolidTechnology unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von MKL SolidTechnology übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der mit Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, MKL SolidTechnology unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird MKL SolidTechnology den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei MKL SolidTechnology oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. MKL SolidTechnology wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

 

4. Nutzungsrechte an Informationen, Dokumenten
    und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der MKL-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumente und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Dokumenten oder Dokumentationen den früher bereits mit MKL SolidTechnology vereinbarten Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 MKL SolidTechnology räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der MKL-Website überlassenen Informationen, Dokumente und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung des von MKL SolidTechnology verfolgten Zweckes entspricht.
4.3 Weder Informationen, Dokumente noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Dokumente noch deren Dokumentation ändern, noch darf er Teile herauslösen.
4.4 Die Informationen, die Dokumente und die Dokumentation sind durch Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanummerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen, noch von den Dokumenten, noch von der Dokumentation, noch von Kopien davon entfernen.
4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

 

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der MKL-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung der MKL SolidTechnology weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft MKL SolidTechnology eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

 

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der MKL-Website nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sog. "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 MKL SolidTechnology darf den Zugang zu der MKL-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

 

7. Hyperlinks

Die MKL-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. MKL SolidTechnology übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht MKL SolidTechnology sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da MKL SolidTechnology die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Informationen, Dokumente oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Dokumente und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen auf der MKL-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

 

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1 Die Haftung von MKL SolidTechnology für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von MKL SolidTechnology ausgeschlossen, soweit nicht, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2 Obgleich sich MKL SolidTechnology stets bemüht, die MKL-Website virenfrei zu halten, garantiert MKL SolidTechnology keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Dokumeten und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der MKL-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

 

10. Datenschutz

MKL SolidTechnology beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der MKL-Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

 

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2 Gerichtsstand ist Deggendorf.
11.3 Die einzelnen Seiten der MKL-Website werden von der MKL SolidTechnology und oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet
11.4 Es gilt deutsches Recht.